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Vorratsdatenspeicherung!? Wirklich?
„CDU fordert nach Corona-Demo Vorratsdatenspeicherung – Die CDU verknüpft die Kritik an der Corona-Demo in Berlin mit Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung, Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung. – Die CDU sieht in der zunehmenden Verbreitung von Verschwörungsfantasien eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland. ‚Die Online-Vernetzung der Feinde unserer Demokratie nimmt weiter zu. Es ist noch nicht hinreichend und schnell genug klar, wer welchen Einfluss auf welche Gruppen ausübt und welche Vernetzung zwischen Rechtsextremen, QAnon und anderen Gruppen besteht‘, heißt es in einem Beschluss des CDU-Präsidiums vom Dienstag. Die erforderlichen Mittel zur Aufklärung müssten bereitgestellt werden.“
Golem
„Grundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung – Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann. Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter. … Eine der ewigen Gesetzmäßigkeiten der Überwachungsdebatte lautet: Wenn irgendwas passiert, wofür es eine politische Verantwortung geben könnte, weil man Sachen versäumt hat, dann fordert die CDU/CSU einfach die Vorratsdatenspeicherung. Mittlerweile auch in Kombination mit dem Staatstrojaner. Das ist immer ein gutes Ablenkungsmanöver. – Jetzt gibt es das wieder als Antwort auf das rechtsradikale Fotoshooting mit Reichsfahnen auf den Treppen des Reichstagsgebäudes am vergangenen Samstag. Weil unsere Sicherheitsbehörden davon und der starken rechtsextremen Mobilisierung angeblich überrascht wurden. – Die Vorratsdatenspeicherung macht hier natürlich überhaupt keinen Sinn. Das hindert aber zahlreiche Medien nicht daran, die vollkommen evidenzfreie Forderung unkommentiert und ohne jegliche Einordnung zu wiederholen.“
Netzpolitik.org
Oculus Verkaufsstopp in Deutschland
„VR-Headsets von Oculus: Verkaufsstopp in Deutschland – Oculus stoppt den Verkauf der Rift– und Quest-Brillen in Deutschland. Grund: ‚Gespräche mit Aufsichtsbehörden‘. … Auf Anfrage von heise online teilte das Bundeskartellamt mit, dass es mit Facebook aktuell keine Gespräche zum Thema Oculus gab. Auch der zuständige Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist in Sachen Oculus noch nicht aktiv geworden. … Die Pflicht, einen Facebook-Account anzulegen, ist aus Sicht des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) zumindest für diejenigen, die sich bereits ein Headset gekauft haben, rechtlich äußerst bedenklich. Ob das für Neukunden ebenso zutrifft, ist durchaus zu diskutieren. Das dürfte im Wesentlichen auf die Ausgestaltung des Vertrags ankommen, der uns jedoch nicht vorliegt.“
Heise
25 Jahre eBay: ziemlich staubig
„25 Jahre eBay: Handelsplattform mit leichten Gebrauchsspuren – Als Pionier des Onlinehandels schreibt eBay Internetgeschichte. Die Plattform ist ein bisschen in die Jahre gekommen und wird gerade wieder umstrukturiert. – Drei, zwei, eins – meins. Vom defekten Fernseher zum neuen Luxusauto, vom Mikroprozessor aus China bis zu Omas Geschirr, seit 25 Jahren bietet die Handelsplattform eBay Internetnutzern einen regen Marktplatz an. Zum Geburtstag muss die Marke aber mit Rückschlägen klarkommen.“
Heise